Stadt_Aschaffenburg
16.04.2012, 22:32
Hallo zusammen,
in der Ausgabe 1/2012 der Zeitschrift Internationales Verkehrswesen nimmt Prof. Dr. Erik Gawel nochmals Bezug auf die im Auftrag des Umweltbundesamtes durch das Helmholtz-Zentrum der Uni Leipzig veröffentlichte Publikation 67/2011 zum Thema "Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe", zu dem unter anderem auch der Punkt "Wassernutzungsabgaben für die Schifffahrt" gehört, der in nicht unerheblichem Maße aktuelle Gedankengänge des Bundesverkehrsministers tangiert, Maut für die Nutzung der Wasserstraßen zu erheben.
Den Artikel in o.g. Zeitschrift kann ich hier aus urheberrechtlichen Gründen nicht wiedergeben, unter folgendem Link (http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4189.pdf) öffnet sich jedoch ein PDF, in dem man auf Seite 314 die betreffenden Beurteilungen Gawels, die er in zweijähriger Tätigkeit erarbeitet hat, erlesen kann. Hier geht er "hart aber gerecht" mit der Binnenschifffahrt ins Gericht und ist bemüht, Nutzen uns Risiko gerecht zu bewerten.
Der Artikel in der Internationales Verkehrswesen geht auf die Problemstellung des bei Gawel in Auftrag gegebenen Gutachtens nur in Bezug auf die Binnenschifffahrt ein, sodaß viele Punkte, die geeignet gewesen wären, das Gesamtbild besser deutlich zu machen, außer acht blieben. Erwartungsgemäß bescheinigt Gawel Wassernutzungsabgaben für die Schifffahrt zwar wenig Erfolgschancen, beleuchtet dies jedoch fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt der Lenkungsfunktion in Richtung umweltfreundlicher Verkehrsträger, da er die Binnenschifffahrt am Ende offensichtlich doch als solchen ansieht. Hiermit erteilt er den Gedanken Ramsauers zwar (ungewollt?) eine Absage, dies war dem Geschäftsführer und Sprecher der Geschäftsführung des BdB, Rechtsanwalt Jens Schwanen aber ein augenscheinlich zu kurz gedacht, sodaß er anliegenden Leserbrief an die Redaktion der IV und Prof. Dr. Gawel schrieb.
Meines Erachtens bringt Herr Schwanen die Bedenken des BdB als Interessenvertretung sowohl der Güter-, als auch der Fahrgastschifffahrt sehr gut auf den Punkt und regt eine objektivere Betrachtung der gesamten Thematik an - auch wenn das Ergebnis erwartungsgemäß ausfiel.
Lest selbst - im Anhang (Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Verfassers).
LG
Micha
in der Ausgabe 1/2012 der Zeitschrift Internationales Verkehrswesen nimmt Prof. Dr. Erik Gawel nochmals Bezug auf die im Auftrag des Umweltbundesamtes durch das Helmholtz-Zentrum der Uni Leipzig veröffentlichte Publikation 67/2011 zum Thema "Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe", zu dem unter anderem auch der Punkt "Wassernutzungsabgaben für die Schifffahrt" gehört, der in nicht unerheblichem Maße aktuelle Gedankengänge des Bundesverkehrsministers tangiert, Maut für die Nutzung der Wasserstraßen zu erheben.
Den Artikel in o.g. Zeitschrift kann ich hier aus urheberrechtlichen Gründen nicht wiedergeben, unter folgendem Link (http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4189.pdf) öffnet sich jedoch ein PDF, in dem man auf Seite 314 die betreffenden Beurteilungen Gawels, die er in zweijähriger Tätigkeit erarbeitet hat, erlesen kann. Hier geht er "hart aber gerecht" mit der Binnenschifffahrt ins Gericht und ist bemüht, Nutzen uns Risiko gerecht zu bewerten.
Der Artikel in der Internationales Verkehrswesen geht auf die Problemstellung des bei Gawel in Auftrag gegebenen Gutachtens nur in Bezug auf die Binnenschifffahrt ein, sodaß viele Punkte, die geeignet gewesen wären, das Gesamtbild besser deutlich zu machen, außer acht blieben. Erwartungsgemäß bescheinigt Gawel Wassernutzungsabgaben für die Schifffahrt zwar wenig Erfolgschancen, beleuchtet dies jedoch fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt der Lenkungsfunktion in Richtung umweltfreundlicher Verkehrsträger, da er die Binnenschifffahrt am Ende offensichtlich doch als solchen ansieht. Hiermit erteilt er den Gedanken Ramsauers zwar (ungewollt?) eine Absage, dies war dem Geschäftsführer und Sprecher der Geschäftsführung des BdB, Rechtsanwalt Jens Schwanen aber ein augenscheinlich zu kurz gedacht, sodaß er anliegenden Leserbrief an die Redaktion der IV und Prof. Dr. Gawel schrieb.
Meines Erachtens bringt Herr Schwanen die Bedenken des BdB als Interessenvertretung sowohl der Güter-, als auch der Fahrgastschifffahrt sehr gut auf den Punkt und regt eine objektivere Betrachtung der gesamten Thematik an - auch wenn das Ergebnis erwartungsgemäß ausfiel.
Lest selbst - im Anhang (Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Verfassers).
LG
Micha