BDB rügt Stimmungsmache von SPD und Grünen (gegen den Donauausbau)

[Stadt_Aschaffenburg]

Presseerklärung des BDB vom 07.04.2011:


BDB rügt Stimmungsmache von SPD und Grünen

Donauausbau darf nicht politisch instrumentalisiert werden


Auf Kritik stößt beim Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) die über die Medien verbreitete Ankündigung von SPD und Grünen, in den kommenden Wochen Massenproteste nach dem Vorbild von „Stuttgart 21“ gegen den Donauausbau organisieren zu wollen. Europa- und bayerische Landtagsabgeordnete beider Parteien wollen in den kommenden Wochen und Monaten massiv Druck auf Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer ausüben, um einen Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen ohne Staustufe durchzusetzen.

Der BDB warnt davor, ein wichtiges Infrastrukturprojekt wie den Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen im Hinblick auf vorangegangene Wahlergebnisse politisch zu instrumentalisieren und danach zu bewerten, ob sich das Thema gut für einen bürgerlichen Massenprotest eignet. Zwar ist es richtig, dass der Bundestag vor knapp 10 Jahren einen – die nachfolgenden Regierungen in keiner Weise bindenden – Beschluss zum Ausbau ohne Staustufen gefasst hat. Richtig ist aber auch, dass es die SPD und deren damaliger Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee waren, die im Jahr 2007 eine weitere so genannte variantenunabhängige Untersuchung zum Donauausbau in Auftrag gegeben haben, in der gezielt auch der Ausbau mittels Staustufe in die Betrachtung einbezogen wird. Daher befremdet es, dass nun ausgerechnet die SPD sich gegen ihre eigene Vorgehensweise wendet und sich in Stimmungsmache gegen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer versucht.

Die im Verfahren „Stuttgart 21“ von der Bevölkerung bemängelte Transparenz wird im Rahmen des Donauausbaus durch die variantenunabhängige Untersuchung und die kritische Begleitung durch die so genannte Monitoring-Gruppe sichergestellt, die mit Ausbaubefürwortern und Ausbaugegnern besetzt ist und den Fortgang der Untersuchungen an der Donau kontinuierlich begleitet. Dr. Jaegers vertritt die Interessen des Schifffahrtsgewerbes in der Monitoring-Gruppe. „Durch Drohungen mit Massenprotesten und Volksabstimmungen wird der Wert des im Donaukorridor gewählten Verfahrens in Frage gestellt“, warnt Dr. Jaegers.

Der BDB legt großen Wert darauf, dass zunächst die Ergebnisse der Ausbauuntersuchungen abgewartet werden, bevor in eine Variantendiskussion eingestiegen wird. „Zukunftsentscheidungen können nur auf einer umfassend ausgearbeiteten Grundlage getroffen werden. Erst wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, sollten Diskussionen und Bewertungen erfolgen“, erklärt BDB-Präsident Dr. Gunther Jaegers.

[Kawumm 68]

Hallo Forum!

Ok, nieder mit der Schifffahrt. Alles auf Schiene! Hat sich einer der Grünen oder einer der Gegner überlegt, selbst wenn die 250 Mio Tonnen vom Wasser auf Schiene kommt, wieviel Energie die dann die über 160.000 Züge dan benötigen? Ich glaube nicht dass es reicht die 9 abgestellten AKWs wieder an Netz zu bringen. Da werden wohl noch paar Windräder bei kommen.

Ist natürlich eine Laienrechnung, aber vielleicht gibt es hier im Forum einen der das berechnen kann.

Ich denke die grünen denken das nicht durch

Gruß Kawumm 68

[Jürgen F.]

Erinnert Euch nur an dei Aufstände um das schöne Altmühltal. Da haben auch alle gemotzt und heute sind die Leute dankbar für den gelungenen Kanalausbau. Aber erst mal meckern! Nach dem Motto: Geh Du mal gucken was die da bauen, ich gründe schon mal eine Bürgerinitiative
Abwarten und Tee trinken

Gruß Jürgen

[Joana]

Hallo,
ich war leider schon auf solchen Verantstaltungen der Grünen. Und die haben überhaupt kein Verständnis für Gegenargumente. Nachdenken ist auch nicht ihre Sache. Die gehen auf gezielte Fragen gar nicht ein, sondern schiessen ständig ihre Parolen
( wie auswendig gelernt) auf einen ab. Hauptsache: Wirbel und Wählerstimmen.
Es wird mich aber trotzdem nicht abhalten dort wieder ein wenig unbequem zu werden.
Auch ich liebe die Donau, aber Ausbau heisst ja nicht vernichten.
Gruss Joana

[martse]

Hallo Joana,

daß Donaunausbau nach heutigen gesetzlichen Vorgaben möglicherweise sogar eine Verbesserung für den Fluss bedeuten kann zeigen 2 Videos auf Donauforum, wo sich das ganz anders, aber wirklich gaaanz anders anhört als auf diesen Veranstaltungen.

Grüße
Martin

[Joana]

Hallo Martin,
Danke, muss mir das erst mal alles in Ruhe durchlesen. Besonders die ganzen Gutachten. Je mehr fundierte Gegenargumente ich habe,
um so besser. Vielleicht bewirkt das ja doch ein wenig.
Gruss Joana

[Ausstellungsschiff]

Wir haben im Jahr 2000 eine Ausstellung zum Thema Donauausbau in Deggendorf veranstaltet.
Die Resonanz war damals sehr gut, die meisten Anwohner haben gar nichts gegen einen schifffahrtsgerechten Donauausbau, es sollen nur naturgerechte Ausgleichsmaßnahmen gemacht werden. Sie möchten an der Donau spazieren gehen können, sie wollen weiterhin an den Donauufern liegen, relaxen und sie wollen weiterhin Schiffe sehen.
Die sog. Naturschützer sind grundsätzlich gegen jede Art von Veränderungen. Es gibt einen fantastischen Professor an der TU München, nämlich Herrn Josef H. Reichholf; wir haben ihn schon auf mehreren Veranstaltungen zum Thema Donau getroffen. Er ist ein echter Kenner der Materie und sagt u.a. in seinem Buch Die falschen Propheten sinngemäß folgendes: Wieso glauben wir zu wissen, welches der ideale Zustand der Welt ist und denken, dass jede Veränderung zwangsläufig schlecht sein müsse?
Oft ist der Ist-Zustand nicht der optimale, mit den heutigen Kenntnissen und Mitteln kann man vieles besser machen, nur mögen die sog. Naturschützer keine Änderungen, gegen was sollten sie sonst sein und für was sollten sie dann Spendengelder sammeln?
Wisst Ihr übrigens, dass es im bayerischen Haushalt einen Topf gibt, aus dem der BUND Geld bekommt, mit dem dann Gegenaktionen zum Ausbau der Donau finanziert werden? Mit unseren Steuergelden!

Es gab mal in der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt einen Grünen-Abgeordneten, der mir, im Beisein einiger Mitglieder des Schifferverein Mittelmain, gesagt hat "Der dümmste Spuch, den unsere Partei je losgelassen hat, war, die Schifffahrt habe sich dem Fluss anzupassen". Ich hatte das über ihn in der FLAPO geschrieben, hatte mir nichts dabei gedacht, denn die Informationen waren ja für ein Portrait, das ich über ihn schreiben wollte. Ihm brachte das damals viel Ärger ein, ich musste diese Behauptung in der nächsten FLAPO-Ausgabe korrigieren und schreiben, dass ich da wohl etwas missverstanden hätte.
Irgendwann haben wir in einer Zeitung aus dem Oberpfälzer Raum gelesen, dass dieser Mann bei seinen Kollegen in Ungnade gefallen sei und sich nicht mehr aufstellen ließe . .

Es wird bewusst falsch informiert, wie z.B: gab es bei einem Stadtfest in Kelheim u.a. eine kleine Ausstellung zum Donauausbau. Organisiert war das vom BUND Bayern. Man konnte sich hinter Glasschaukästen Fotos zum Main-Donau-Kanal, dem Altmühltal usw. ansehen. Uns fiel auf, dass bei einigen wunderschönen Fotos über Riedenburg, über das Altmühltal, stand, so hat's vor dem Bau des M-D-K ausgesehen. Daneben gab es Fotos, auf welchen das Altmühltal einer Mondlandschaft glich; drunter stand "so sieht es nun im Altmühltal aus". Wir waren schockiert, was einem sog. Naturschützer dann aufgefallen ist und er uns deswegen angesprochen hat, ob wir auch so über das verschandelte Altmühltal entsetzt wären? Wir haben ihn darauf hingewiesen, dass Bilder und Texte vertauscht worden seien, er möge das sofort ändern. Er tat ganz verwundert, tatsächlich sei ihnen ein Fehler unterlaufen; dann kramte er in seinen Hosentaschen, suchte nach dem Schlüssel für den Glaskasten, konnte ihn aber leider nicht finden . . Uns versprach er fest, sich den Schlüssel von den Kollegen geben zu lassen, um diesen peinlichen Fehler zu korrigieren.
Wir sind dann zum Ende des Festes nochmals zu den Schaukästen - nix war berichtigt worden; es war aber auch kein Vertreter dieser Aktion mehr zu sehen. Wieviel Leute sich die Fotos angesehen und diese Lüge geglaubt haben?
Tja, auch so kann man Meinung machen! Ich könnte da noch ganz viele Geschichten dazu schreiben . . .